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  Rechtsanwalt Bonn Dr. Palm

 

Urheberrecht

Diverse Probleme des Urheberrechts, insbesondere Bildrechte und Rechtsfragen im Zusammenhang mit Online-Veröffentlichungen

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Medien dürfen Luftaufnahmen von Prominentenvillen veröffentlichen

Die Veröffentlichung von Luftbildern von Prominentenvillen ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs regelmäßig erlaubt. Hierin liegt zwar ein geringfügiger Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen. Dieser ist aber in der Regel durch das Grundrecht der Pressefreiheit, das auch für Beiträge mit geringem Informationswert gilt, gedeckt. Unzulässig ist dagegen die Veröffentlichung einer genauen Beschreibung, wie man zu dem Anwesen gelangt. Eine solche Wegbeschreibung kann durch die Pressefreiheit nicht mehr gerechtfertigt werden ( BGH 09.12.2003, VI ZR 373/02 und 404/02). 

Für Gamer

Siedler III

UrhG § 69c; UWG § 1
OLG Düsseldorf Urteil vom 12.Juli1999 20 U 40/99

Abgespeicherte Spielstände eines Computerspiels sind keine Computerprogramme i.S.d. § 69a UrhG und verletzen nicht das Urheberrecht des Herstellers der Computerspiele. Der Vertrieb einer CD mit solchen Spielständen stellt keine unzulässige Behinderung eines Konkurrenten oder die sittenwidrige Ausbeutung eines fremden Rufes dar. Es handelt sich auch nicht um den Einschub in eine fremde Serie (Abgrenzung zu BGHZ 41, 55 Klemmbausteine - und BGH NJW-RR 1992, 1067 - Klemmbausteine II).

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Copyright Dr. Palm - 2000 - Stand:30.10.2016